FDP Fraktion

Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten!

Sie finden hier umfassende Informationen über uns und unsere politische Arbeit für Lünen.

Des Weiteren berichten wir über die politischen Inhalte der Liberalen auf Landes-und Bundesebene.

Ihre

FDP Fraktion im Rat der Stadt Lünen
und der FDP Stadtverband-Lünen

Die FDP Lünen zeigt sich verwundert über die ablehnende Haltung von GFL, Grünen und der Linken zum möglichen Gewerbegebiet in Groppenbruch. Zum einen bietet ein interkommunales Gewerbegebiet tolle Chancen und vergeudet nicht unnötig in zwei Städten Raum. Zum anderen braucht Lünen dringend Arbeitsplätze und Steuereinnahmen.

Alle Bürger werden zum Sparen aufgefordert und um Vorschläge zum Einsparpotential in der Stadtkasse gebeten, zum anderen soll jetzt ein Gebiet, welches hoffentlich Arbeitsplätze schafft, erst gar nicht diskutiert werden. Gerade in der jetzt für die Stadt problematischen Steuer-Einnahmensituation sind neue Arbeitsplätze dringend von Nöten. Mit einer Verhinderungspolitik wird Lünen Schlusslicht in der Statistik bleiben und die Grundsteuern werden, hoffentlich nicht so wie in Selm, erhöht werden. Dies kann auch nicht im Sinn der GFL sein. Leider fehlen seitens der Nein-Sager alternative Vorschläge unseren Stadthaushalt mittelfristig auszugleichen.

Die FDP Lünen spricht sich deutlich für das interkommunale Gewerbegebiet aus. Schon vor Jahren wurde dies zusammen mit der FDP Dortmund angeregt.

Lünen braucht dringend neue Gewerbebetriebe, nur mit Luft und Liebe lässt sich kein Stadthaushalt finanzieren, so Dr. Katte, Vorsitzender der FDP Lünen.

Am vergangenen Montag informierte SAL-Vorstand Claus Externbrink im Rahmen der FDP-Fraktionssitzung die anwesenden Fraktionsmitglieder über den gegenwärtigen Verhandlungs- und Handlungsstand der Dichtheitsprüfungen. Eingangs präsentierte Externbrink den Liberalen sein umfangreiches Zahlenmaterial, welches er aus den bisherigen Überprüfungen in Lünen gewinnen konnte. „Wir danken Herrn Externbrink sehr herzlich für die gesammelten und vorgestellten Daten, da so belastbarere Entscheidungen getroffen werden können.“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Hubert Walnsch.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mit ihrem erschreckend anspruchslosen Blickwinkel für die Gesetzgebung für Furore gesorgt. In Bayern sei bei dem strengen Nichtraucherschutz die Welt auch nicht untergegangen, hatte Kraft zum geplanten totalen Rauchverbot in NRW erklärt. „Ein solcher Politikansatz taugt nicht für die großen Herausforderungen in Nordrhein-Westfalen“, machte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp deutlich.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Am vergangenen Montag tagte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Lünen zusammen mit Ludger Trepper, dem Bereichsleiter für den Bereich Jugend, Bürgerservice und Soziales der Stadt Lünen. Trepper setzte die Fraktionsmitglieder darüber in Kenntnis, dass sich die Kosten für die Ertüchtigung der Kindergärten für eine U3-Betreuung auf gut 3,3 Millionen Euro aufsummiert hätten. Diese Investition, die in der Vergangenheit immer wieder aufgrund fehlender Mittel verschoben werden musste, muss nun aber bis 2013 aufgebracht werden, um die durch ein Bundesgesetz vorgeschriebene Versorgungsquote von 35 Prozent erreichen zu können. Im Nachhinein wird es allerdings auch zu erhöhten laufenden Betriebskosten in Höhe von gut 1 Million Euro kommen, da neue Erziehungskräfte eingestellt werden müssen. Hier beruft sich die FDP-Fraktion auf das Konnexitätsprinzip, das vorsieht, dass auch Bund und Land für dieses Betriebskosten aufkommen müssen. Die FDP-Fraktion wird sich daher in einem Schreiben an den heimischen Bundestagsabgeordneten Jörg van Essen wenden, um die FDP-Bundestagsfraktion auf das Problem aufmerksam zu machen.

Das gute Wetter der letzten Tage nutzend hat sich der FDP-Stadtverband Lünen am vergangenen Wochenende aufgemacht, seine Heimat und die nähere Region aus einer etwas anderen Perspektive zu erkunden. Die Liberalen brachen wie schon im vorigen Jahr auf zu einer Kanutour auf der Lippe, die von der Lippetouristik wieder einmal gut organisiert wurde. Vor allem loben die Liberalen die Tourführung, die den Kanuten kompetent und tiefgründig Fauna und Flora rund um die Lippe näherbringen konnten.

Die NRW- Landesregierung plant, das geltende Ladenschlussgesetz zu kippen. Zur Debatte stehen die Öffnungszeiten unter der Woche, die auf 22 Uhr oder gar auf 20 Uhr begrenzt werden sollen. Das von Schwarz-Gelb seinerzeit auf den Weg gebrachte Gesetz sei an der Kundennachfrage und der Einschätzung der Einzelhändler orientiert gewesen, erinnerte FDP-NRW-Generalsekretär Joachim Stamp. Anscheinend glaube die neue Landesregierung aber besser zu wissen, wann die Bürger in NRW einkaufen wollen und wann nicht.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.